Rechtsprechung
| VG Augsburg, 13.03.2012 - Au 6 K 12.30012 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Asylbewerber aus Serbien; Volkszugehöriger der Roma; Ablehnung als offensichtlich unbegründet; keine ernstlichen Zweifel an Rechtmäßigkeit des Bescheids; keine asylerhebliche Beeinträchtigung durch serbische Einwohner
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 20.12.2006 - 2 BvR 2063/06
Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Feststellung eines krankheitsbedingten …
Auszug aus VG Augsburg, 13.03.2012 - Au 6 K 12.30012
Diese Grundsätze gelten nicht nur für das in Art. 16a Abs. 1 GG verankerte Asylgrundrecht und für Verfahren, die auf die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 1 AufenthG gerichtet sind (vgl. BVerfG vom 20.9.2001 InfAuslR 2002, 146/148), sondern auch für Klagen, soweit sie die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Satz 7 Satz 1 AufenthG zum Gegenstand haben (BVerfG vom 20.12.2006 NVwZ 2007, 1046). - BVerfG, 20.09.2001 - 2 BvR 1392/00
Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv Art 19 Abs 4 S 1 GG iVm …
Auszug aus VG Augsburg, 13.03.2012 - Au 6 K 12.30012
Diese Grundsätze gelten nicht nur für das in Art. 16a Abs. 1 GG verankerte Asylgrundrecht und für Verfahren, die auf die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 1 AufenthG gerichtet sind (vgl. BVerfG vom 20.9.2001 InfAuslR 2002, 146/148), sondern auch für Klagen, soweit sie die Feststellung eines Abschiebungsverbots nach § 60 Satz 7 Satz 1 AufenthG zum Gegenstand haben (BVerfG vom 20.12.2006 NVwZ 2007, 1046). - BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82
Offensichtlichkeitsentscheidungen
Auszug aus VG Augsburg, 13.03.2012 - Au 6 K 12.30012
Die Abweisung der Klage als offensichtlich unbegründet mit der Folge der Unanfechtbarkeit der Entscheidung setzt voraus, dass im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen vernünftigerweise keine Zweifel bestehen und sich bei diesem Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsaufassung die Abweisung der Klage für das Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt (BVerfG vom 12.7.1983 BVerfGE 65, 76/95 ff.; vom 11.12.1985 BVerfGE 71, 276/293 ff.). - BVerfG, 11.12.1985 - 2 BvR 361/83
Asylrecht - Afghanistan - Klageabweisung - Einziehung zum Wehrdienst - Politische …
Auszug aus VG Augsburg, 13.03.2012 - Au 6 K 12.30012
Die Abweisung der Klage als offensichtlich unbegründet mit der Folge der Unanfechtbarkeit der Entscheidung setzt voraus, dass im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen vernünftigerweise keine Zweifel bestehen und sich bei diesem Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsaufassung die Abweisung der Klage für das Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt (BVerfG vom 12.7.1983 BVerfGE 65, 76/95 ff.; vom 11.12.1985 BVerfGE 71, 276/293 ff.). - VG Augsburg, 23.01.2012 - Au 6 S 12.30013
Asylbewerber aus Serbien; Volkszugehöriger der Roma; Ablehnung als offensichtlich …
Auszug aus VG Augsburg, 13.03.2012 - Au 6 K 12.30012
Gleichzeitig wurde ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gestellt, der durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 23. Januar 2012 (Az. Au 6 S 12.30013) abgelehnt wurde.